gegen Rechts

Geflüchtetenprojekt der SPD “Grünes Dreieck” gewinnt Innovationspreis

spdim6028_dekade_2_18-1_srgb_6ed3

Unser “Geflüchtetenprojekt” “”Mitbestimmen – Politik machen – SPD” wird nun von der SPD mit 5000 Euro finanziell unterstützt. Wir haben eine Initiative gegründet, um Flüchtlingen aus Syrien und anderen Ländern die Teilhabe an unserer Gesellschaft zu ermöglichen. In Workshops und Trainings wollen wir zeigen, wie unser politisches System funktioniert, wie sie sich in Parteien engagieren können und wie sie eigene Ideen umsetzen können. Die Generalsekretärin der SPD Katarina Barley schreibt dazu auf Facebook: “Für die SPD und mich war schnell … weiterlesen

Veröffentlicht in Abteilung, Berichte, gegen Rechts, Soziales | Getaggt | Kommentare deaktiviert

Veranstaltung: Wenn Wut wählen geht – Rechtspopulismus in Europa

Europa

Am 10. November 18 Uhr im August-Bebel-Institut, Müllerstraße 163. Angst, Enttäuschung, Wut – Stimmungen sind zurück in der Politik. Und während in Deutschland noch über die Wahlerfolge der „Stimmungspartei“ AfD diskutiert wird, gehören rechts-populistische Parteien in anderen Ländern Europas schon lange zum Alltag. Doch wie kommt es, dass für die Wahlentscheidung der Menschen Fakten immer unwichtiger zu werden scheinen? Gefährdet Populismus das europäische Projekt – oder ist die EU am Ende selber schuld? Diese und weitere Fragen rund um das … weiterlesen

Veröffentlicht in Abteilung, gegen Rechts, Veranstaltungen | Getaggt , , | Kommentare deaktiviert

Doppelte Staatsbürgerschaft ist ein Gewinn!

spdim6028_dekade_2_18-1_srgb_6ed3

Resolution des SPD Berlin Mitte Die SPD Berlin-Mitte hat mit großer Irritation die Äußerungen des Berliner CDU-Innensenators und Kreisvorsitzenden der CDU Berlin-Mitte, Frank Henkel, zur Kenntnis genommen. Während die Debatte über die zukünftigen Grundlagen der inneren Sicherheit, dazu genutzt werden sollte, um strukturelle Mängel zugunsten der Behörden und der Polizei abzubauen, nutzt der Spitzenkandidat der CDU im Bezirk und im Land den laufenden Wahlkampf, um zuvörderst Vorbehalte und Vorurteile zu schüren. Durch die Verquickung der doppelten Staatsbürgerschaft mit einer angeblichen … weiterlesen

Veröffentlicht in gegen Rechts, Kreis Mitte | Getaggt | Kommentare deaktiviert

Die neue Gefahr von rechts: Wir gehen vor gegen Ausgrenzung und Rassismus

afd

Die sogenannte „Alternative für Deutschland“ hat in den letzten Wochen und Monaten einen starken Zuwachs erlebt und feiert ihre jüngsten Wahlerfolge. Dabei werden die Verlautbarungen immer radikaler. Die AfD schürt bewusst Ängste. Mit ihren Äußerungen legt sie den Grundstein für politische Ausgrenzung, gewalttätige rassistische Angriffe gegen Geflüchtete und andere Menschengruppen. Die AfD ist kein vorübergehendes Phänomen wie die Piratenpartei. Wir müssen verhindern, dass die AfD und ihr Umfeld Raum für ihre Ideologie und rechte Hetze bekommen. Doch mit welchen Strategien … weiterlesen

Veröffentlicht in Abteilung, gegen Rechts, Veranstaltungen | Getaggt , , | Kommentare deaktiviert

Stammtisch zum Thema AfD

diversity

Die guten Wahlergebnisse der AfD bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz haben uns alle schockiert. Wir möchten den Stammtisch nutzen, um darüber zu diskutieren. Wir treffen uns um 19 Uhr im Deichgraf, Nordufer 10, 13353 Berlin.

Veröffentlicht in Abteilung, gegen Rechts, Veranstaltungen | Getaggt | Kommentare deaktiviert

Schwarze Häftlinge im KZ Sachsenhausen

Wie hängen die deutschen Kolonialgeschichte und der Nationalsozialismus zusammen?
Wie wirkten sich die Kolonialpläne der Nationalsozialisten auf die Situation von Schwarzen in Deutschland aus?

Vor dem Hintergrund aktueller Debatten um die nicht aufgearbeitete deutsche Kolonialvergangenheit und die Verbindung zwischen Kolonialismus und Nationalsozialismus rückt auch das Verfolgungsschicksal schwarzer Menschen im Nationalsozialismus näher in den Fokus.
Wie in vielen anderen Konzentrationslagern waren auch im KZ Sachsenhausen einige Schwarze inhaftiert. weiterlesen

Veröffentlicht in Abteilung, gegen Rechts, Veranstaltungen | Kommentare deaktiviert

No Bärgida, No Racism! – Aufruf zur Gegendemo am 26. Januar

Bild Rassismus

Am kommenden Montag will Bärgida zum vierten Mal eine Kundgebung und Demonstration in Mitte abhalten. Bislang konnten die Teilnehmer von NoBärgida alle Demonstrationen blockieren. Das wollen wir auch in der nächsten Woche wieder schaffen und beteiligen uns natürlich auf wieder an der Gegendemo. Der zentrale Treffpunkt ist um 17 Uhr auf der Wiese vor dem Bundeskanzleramt, von dort setzt sich der Demonstrationszug anschließend voraussichtlich Richtung Hauptbahnhof und dann zum Alexanderplatz in Bewegung. In aller Kürze: Treffpunkt: Wiese vor dem Bundeskanzleramt 26. … weiterlesen

Veröffentlicht in Abteilung, gegen Rechts, Veranstaltungen | Kommentare deaktiviert

Rechtsextremismus konsequent bekämpfen – Lehren aus dem NSU-Terror

Von Dr. Eva Högl

Die Morde und Sprengstoffanschläge der rechtsextremen Terrorgruppe NSU waren ein Anschlag auf unsere Demokratie. Drei Rechtsextreme zogen mehr als ein Jahrzehnt untergetaucht durch Deutschland und ermordeten kaltblütig zehn Menschen – neun Männer mit türkischem und griechischem Hintergrund und eine Polizistin. Vor einem Jahr erfuhren wir von diesem rechtsextremen Terror. Seitdem kamen nach und nach viele Informationen ans Tageslicht: Die unvorstellbare Dimension der NSU-Verbrechen, die zahlreichen Fehler der Sicherheitsbehörden und die dramatische Verharmlosung von Rechtsextremismus. Wir sind es den Opfern und ihren Angehörigen schuldig, die Hintergründe lückenlos aufzuklären. Daran arbeite ich als Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion engagiert und gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages.

Bei der Mordserie wurde das Motiv der Täter nicht gesehen und nicht ausreichend in Richtung Rechtsextremismus ermittelt – ein zentrales Versäumnis. Der Verfassungsschutz hat die Gefahr des rechtsextremen Terrors nicht erkannt, ist Hinweisen nicht nachgegangen und hat sogar die Zusammenarbeit bei den Ermittlungen verweigert. Die Eitelkeiten der Behörden verhinderten einen Austausch von Erkenntnissen und Informationen. Und auch auf der politischen Ebene wurden falsche Entscheidungen getroffen, die verhindert haben, dass die Täter gefasst werden konnten. Die Vernichtung von Akten lässt den Eindruck entstehen, dass es einigen Behörden am nötigen Aufklärungswillen fehlt. Dass es sich dabei nur um Pannen handelt, ist schwer zu glauben.

weiterlesen

Veröffentlicht in Artikel, gegen Rechts | Getaggt , , , | Kommentare deaktiviert