Nachrichten zum Thema Europa

06.08.2023 in Europa

Menschenrechtslage in der Ukraine und Belarus - 06.07.2023

 

Mitten in Europa gibt es noch die Todesstrafe, mitten in Europa sitzt ein Friedensnobelpreisträger im Gefängnis und mitten in Europa werden Menschen nur aufgrund ihrer Kultur und Staatsbürgerschaft verfolgt, verhaftet und eingesperrt. Wer erinnert sich noch an den Hungerstreik von Oleg Sentzov während der Fußball-WM 2018 in Russland und wer erinnert sich an die Massenproteste in Belarus im Sommer 2020?  Durch den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine sind die Ereignisse in Belarus, das Schicksal der politischen Gefangenen und auch die Verfolgung derjenigen Bewohner der Krim, welche sich gegen die russische Besetzung aussprechen, in den Hintergrund gerückt. Über die aktuelle Lage haben wir mit einer Länderexpertin für Belarus und Ukraine von Amnesty International Deutschland e.V.  gesprochen.  

11.04.2021 in Europa

(Un)demokratischer Wandel in Ungarn - 27.04.2021

 

In einem Jahr sind in Ungarn Parlamentswahlen. Hat die lange zersplitterte Opposition überhaupt eine Chance? Was können Ungarn, die in Deutschland leben, für die Veränderung tun, und welche Erwartungen haben sie, wenn es um die deutsche Politik geht?

Darüber sprachen wir mit dem in Berlin lebenden Politologen und Historiker Adam Kerpel-Fronius, der sich seit 2017 für die junge, pro-europäische Oppositionspartei Momentum engagiert und die hiesige Gruppe von Momentum leitet.

In Ungarn, einst Vorbild unter den Transformationsländern Ostmitteleuropas, wird seit 2010 Viktor Orbán und seiner Fidesz-Partei regiert. Das Regime wird immer autoritärer: die demokratischen Institutionen werden immer mehr ausgehöhlt, die Sphäre von freien Medien und Wissenschaft immer mehr beschnitten. Auch die soziale Kluft wird immer größer: während Fidesz-nahe Oligarchen mit immer extravaganterer Korruption für Schlagzeilen sorgen, haben mittlerweile Hundertausende das Land in Richtung westliche EU-Länder verlassen.