(Un)demokratischer Wandel in Ungarn - 27.04.2021

Veröffentlicht am 11.04.2021 in Europa

In einem Jahr sind in Ungarn Parlamentswahlen. Hat die lange zersplitterte Opposition überhaupt eine Chance? Was können Ungarn, die in Deutschland leben, für die Veränderung tun, und welche Erwartungen haben sie, wenn es um die deutsche Politik geht?

Darüber sprechen wir mit dem in Berlin lebenden Politologen und Historiker Adam Kerpel-Fronius, der sich seit 2017 für die junge, pro-europäische Oppositionspartei Momentum engagiert und die hiesige Gruppe von Momentum leitet.

In Ungarn, einst Vorbild unter den Transformationsländern Ostmitteleuropas, wird seit 2010 Viktor Orbán und seiner Fidesz-Partei regiert. Das Regime wird immer autoritärer: die demokratischen Institutionen werden immer mehr ausgehöhlt, die Sphäre von freien Medien und Wissenschaft immer mehr beschnitten. Auch die soziale Kluft wird immer größer: während Fidesz-nahe Oligarchen mit immer extravaganterer Korruption für Schlagzeilen sorgen, haben mittlerweile Hundertausende das Land in Richtung westliche EU-Länder verlassen.

Momentum erschien 2017 auf der Bildfläche. 2019 errang die Partei bei den EP-Wahlen beinahe 10 Prozent, ihre beiden Abgeordneten sitzen in den Reihen der Fraktion Renew Europe. Heute ist Momentum eine der wichtigsten Oppositionsparteien in Ungarn. Bei den Wahlen nächstes Jahr will die Opposition erstmals gemeinsam antreten.

 

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